15 Mai 23 Bekifft in den Rat – Vorschau Mai 2023
Liebe FRAKTIONsfreund:innen,
Seescheiden kommen in allen Weltmeeren vor. Sie gehören zu den Manteltieren, den Tunikaten. Ihre Larven zappeln hilflos umher, da sie keine Nahrung aufnehmen können. Finden sie einen festen Platz, beginnt eine Metamorphose, wie wir sie sonst nur aus dem Stadtrat kennen: Die einst so quirligen Lebewesen zementieren sich am Untergrund fest. Die Kiemen werden zu Saugnäpfen, der Schwanz wird zum Saug- und Pumporgan und zu guter Letzt fressen sie ihr Gehirn, weil sie ihren Sitzplatz nie mehr verlassen werden.
Cannabis-Modellstadt Köln
In unserer Vorschau auf die Ratssitzung am 16.5.2023 drehen wir uns eine Tüte voller berauschender Anträge, dichter Anfragen und halluzinierender Verwaltungsvorlagen. Thematisch beginnen wir mit Cannabis. Köln will Cannabis-Modellstadt werden. Ein breites Bündnis steht dahinter. Wir wollen ein Stück vom Ruhm abhaben, zu den Ersten zu gehören. Dazu wird die Verwaltung beauftragt, sich auf die Gesetzesänderung zur Cannabis-Legalisierung vorzubereiten, die vielleicht irgendwann im Sommer kommt. Dabei sind wir uns der Gefahren der sympathischen Einstiegsdroge durchaus bewusst. Haschisch ist Haschgift! Deshalb fordern wir gleichzeitig, dass sich Gesundheitsamt und Jugendpsychiatrie auf die kommende Kiffer:innen-Welle vorbereiten.
Uns von der FRAKTION geht das nicht weit genug. In einem weiteren Antrag, der von einem nicht ganz so breiten Bündnis getragen wird, fordern wir den Anbau von Cannabis auf allen städtischen Grünflächen und zur Dachbegrünung. Hanf ist eine Schlüsselpflanze im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels und trägt zur biologischen Vielfalt bei. Zudem ist die CO2-Bilanz von heimischen Haschischprodukten deutlich besser als die von Importware. Wie Köln unter einer 60 Meter hohen Hanfplantage aussieht, zeigt diese aufwändige Visualisierung.
Unser Dorf soll schöner werden
Warum kann man Köln nur bekifft ertragen? Liegt es an der langweiligen Stadtmöblierung? Ja! An der veralteten Gestaltungssatzung? Auch ja. Haben wir einen Vorschlag, der das besser macht? Natürlich! Statt schönem Grau in Grau mischen sich hier in Köln viel zu oft Braun- und Ockertöne in das einladende Waschbetongrau. Unser Antrag zielt darauf ab, dass in Zukunft auch schöne Dinge in das Gestaltungshandbuch der Stadt aufgenommen werden können und Bezirksvertretungen und Verwaltung mehr Spielraum bei der Stadtgestaltung bekommen.
Cradle to Cradle – was ist das eigentlich? Nehmen wir zum Beispiel einen Kuchen. Einmal gebacken, lässt er sich kaum mehr in seine Bestandteile Wasser, Dinkelmehl, Margarine, Rohrzucker, Hafermilch und Haschisch zerlegen. Ganz anders der Kuchen vom Spielplatz. Sand ins Förmchen, umkippen, zerbrechen, dem anderen Kind in die Augen werfen und wieder ins Förmchen. Ein ewiger Kreislauf, eben Cradle to Cradle. Dieses Prinzip wollen wir auch auf Gebäude und viele andere Bereiche übertragen. Dazu haben wir im September einen Antrag auf Mitgliedschaft im Cradle to Cradle Verein gestellt und nun hat die Stadt das Formular auf der Homepage ausgefüllt und auf “Absenden” geklickt. Wir sind gespannt, wie es weitergeht.
Geheimnisse unserer Stadt
Im öffentlichen Teil stellen wir die Frage, warum es so merkwürdige Geheimsitzungen gibt, von denen wir am nächsten Tag aus dem Stadt-Anzeiger erfahren. So gab es wohl eine geheime Sitzung der Verwaltung mit geheimen Teilnehmern zum Tunnelbau der neuen Ost-West-Achse. Dieser Tunnel soll nun bis Widdersdorf verlängert werden, was für die dortigen Anwohner jahrelange Belastungen durch Baustellenverkehr und eine monströs lärmende Tunnelbohrmaschine bedeuten würde, von Bodensetzungen, Erschütterungen und Grundwasserproblemen ganz zu schweigen. Antwort der Verwaltung: Dürfen wir nicht sagen, schauen Sie in die Zeitung.
FRAKTIONsvorsitzende Karina Syndicus und FRAKTIONsgeschäftsführer Michael Hock sind stinksauer. Unser beschlossener Antrag zur Kommunikation im öffentlichen Raum wird nur halbherzig umgesetzt, wie man an den fragenden Augen alter weißer Männer sieht, die plötzlich in der umgestalteten Trankgasse stehen und die Welt nicht mehr verstehen. Einer postete sogar ein wütendes Emoji (😠). Dabei wollten wir, dass die Stadt bei Baumaßnahmen oder Verkehrsversuchen den überraschten Bürger:innen einfach kommuniziert, was hier vor sich geht und welchen Hintergrund es hat. Andere Städte schaffen das doch auch.
Wofür wir Geld ausgeben
Der Rat muss entscheiden: Die Städtischen Kliniken retten oder so sein wie die SPD. Die Kliniken sollen an einem Standort in Merheim konzentriert werden. Die Baumaßnahmen sind mit einer schlappen Milliarde kalkuliert. Die SPD ziert sich, weil sich Willy Brandt in den siebziger Jahren persönlich für alle drei Klinikstandorte ausgesprochen hat. Emotionale Gründe, gegen die schwer anzukommen ist.
Im Frühjahr 2024 findet die nächste Europawahl statt. Die Durchführung der Wahl lässt sich die Stadt Köln 4,8 Millionen Euro kosten. Ein teurer Spaß, der sich nur lohnt, wenn möglichst viele Kölner:innen Die PARTEI wählen (oder eine Partei, die die Wähler:innengruppe GUT Köln bis dahin gründet). Sagt das unbedingt euren Eltern, Kindern und Nachbar:innen.
Soweit die Vorschau im öffentlichen Teil. Gibt es eigentlich Manteltiere im Kölner Aquarium? Müssen wir es beantragen? Schreibt es in die Kommentare.
Eure FRAKTION
Bild Manteltier: Nhobgood Nick Hobgood, Tunicate komodo, CC BY-SA 3.0
Bild Cannabis: Unsplash.com
