30 Aug 24 Nachlese einer lebhaften Ratssitzung 21.08.2024
Posted at 19:45h
in Backstage
Die erste Ratssitzung nach den Sommerferien 2024 versprach, die langweiligste und kürzeste des Jahres zu werden. Doch es kam anders, denn ein Antrag der FRAKTION zur Wiederwahl der Stadtdirektorin Blome schlug hohe Wellen. Über die Hintergründe sprechen wir mit Fraktionsgeschäftsführer Michael Hock.
Hallo Michael, was war in der vergangenen Ratssitzung los?
Die Tagesordnung war sehr schlank und barg auf den ersten Blick kein besonderes Konfliktpotential. Einzig die Wiederwahl der Dezernentin sollte schnell abgehandelt werden. Da hatten wir etwas dagegen und stellten darum einen Änderungsantrag. Der sorgte aber für Aufregung.
Worum ging es in eurem Änderungsantrag zur Wiederwahl von Frau Blome?
Blome: Glasverbot an Karneval
Frau Blomes Amt als Stadtdirektorin und ihre Position als Chefin des Dezernats I für Allgemeine Verwaltung und Ordnung wären regulär zum 31.12.2024 ausgelaufen. Wir wollten, dass der Job neu ausgeschrieben wird, d.h. dass in einem regulären Bewerbungsverfahren der oder die Beste für diese Stelle gefunden wird.
Als Stadtdirektorin ist sie nicht nur die erste Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin, sie ist auch die oberste Chefin aller Bürgerämter, des Ordnungsamtes, sie leitet das Personal- und Verwaltungsmanagement der Stadt und sie ist für die Feuerwehr, die Rettungsdienste und den Katastrophenschutz zuständig. Für dieses Amt braucht es eine Führungspersönlichkeit mit profunden Rechts- und Verwaltungskenntnissen.
Frau Blome ist gelernte Architektin und kommt ursprünglich aus dem Verkehrssektor. Das ist ihr eigentliches Fachgebiet. Sie begann ihre Karriere in Köln 2017 als Verkehrsdezernentin und wechselte 2021 in das Amt der Stadtdirektorin, ohne dass ihre Eignung dafür zuvor eingehend und unabhängig geprüft worden wäre. Rechtlich war das möglich, keine Frage.
Üblicherweise werden Dezernent:innen in einem Bewerbungsverfahren gefunden. Auch die Ausgestaltung dieses Verfahrens kann kritisiert werden (und manchmal muss die Bezirksregierung eingreifen). Ziel ist aber die Bestenauslese. Die am besten qualifizierte Person soll den Job bekommen. Das fand aber hier nicht statt.
Wir finden, dass Blome als Stadtdirektorin eine katastrophale Bilanz vorzuweisen hat. Das sind auch die Rückmeldungen aus der Stadtgesellschaft und aus der Verwaltung, die uns erreichen. Die Flutlichtmasten am Aachener Weiher sind ein Beispiel, dass viele fassungslos aufgenommen haben, oder der Umgang mit den Anwohnenden der Zülpicherstr. an Karneval. Wir haben uns entschlossen, einen Änderungsantrag zu stellen. Der sollte dem Rat die Möglichkeit zu einer Kurskorrektur geben, aber auch Frau Blome die Möglichkeit eröffnen, eine Wiederwahl abzulehnen. Wir wussten ja nicht mal, ob sie überhaupt noch Lust und Nerven auf den Job hat. Das habe ich in einer Rede geäußert.
Wie reagierten die anderen Ratsfraktionen darauf?
Der Aachener Weiher am Tag und in der Nacht.
Als nächstes nutzte der Vorsitzende der rechtsaußen-Fraktion die Gelegenheit, einen ekelhAfDen Wortbeitrag abzusondern. Der war vollkommen am Thema vorbei. Allerdings wurde ich dann von mehreren grünen Ratskolleg:innen belagert, die erbost auf mich einredeten.
Die Grünen waren sauer?
Lino Hammer: Man bleibt lieber unter sich
Ich sehe in der Reaktion der Grünen eine Bestätigung dafür, dass wir sie in einem sehr wunden Punkt getroffen haben. Sie sind verantwortlich für Blomes Wechsel vom Verkehrs- ins Ordnungsdezernat. Im Klüngeln stehen sie den anderen in nichts nach.
Lustigerweise erhielt ich wenige Tage nach der Ratssitzung eine seltsame Outlook-Einladung. Der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion lud zu einem Gedankenaustausch ein, u.a. um die Ratssitzung nachzubesprechen. Im Text stand allerdings, ich sei gerade aus diesem Grund aus dem Einladungsverteiler entfernt worden. Bei der hohen Professionalität der befreundeten Fraktionen kann ich mir nicht vorstellen, dass dies ein Versehen war (zwinkert).
