06 Feb 23 Beobachter:innen im Kölner Karneval
Die FRAKTION fordert für Karneval Parlamentarische Beobachter:innen, aber auf kommunaler Ebene
- Ratsmitglieder sollen karnevalistische Sicherheitskonzepte persönlich in Augenschein nehmen können.
- Sonderakkreditierungen von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch gefordert.
- Was geschieht tatsächlich in und an den närrischen Sperrzonen?
Bisher war für Ratsmitglieder, die einen ungehinderten Eindruck von der Arbeit der Ordnungsbehörden an Karneval gewinnen wollten, am Bauzaun Schluss. Für die Beobachtung hinter den Absperrungen fehlte die Rechtsgrundlage. Das will Die FRAKTION mit ihrem Antrag zur Einführung kommunaler Beobachter:innen ändern, der in der kommenden Ratssitzung am 9.2.2023 behandelt wird.
„Wir waren bereits am 11.11. mit eigenen Beobachter:innen im Pulk vor der Zülpicher und an der Uniwiese.” sagt Fraktionsgeschäftsführer Michael Hock. Von damals nehme man mit, dass die Darstellung der Stadt und der Oberbürgermeisterin von den tatsächlichen Abläufen stark abweiche. Auch in vielen Gesprächen mit Anwohnenden sei dieser Eindruck immer wieder bestätigt worden. „Wir wollen aber einen ungeschönten und vollständigen Blick auf die Ereignisse. Nur dies kann Grundlage für politische Entscheidungen sein.” Zugleich entlastet die persönliche Inaugenscheinnahme die Verwaltung von umfangreichen Anfragen zum Thema.
Für die FRAKTION ist der Interessenausgleich in der Nutzung öffentlicher Flächen schon lange ein Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit. Mit Initiativen wie dem Antrag zu (S)Aufenthaltszonen und der Aktuellen Stunde zum 11.11. sorgt sie dafür, dass auch die unorganisierte Büdchenbierkultur in Köln ihren Platz behält.
Zum Antrag der FRAKTION im Ratsinformationssystem.
Die Presseerklärung als PDF.
